Abmahnhelfer

Es ist gar nicht so einfach, ein korrektes Abmahnschreiben zu erstellen, das machen sogar Rechtsanwälte mitunter falsch. Wenn es nicht um eine arbeitsrechtliche Abmahnung geht, sondern um eine Rechtsverletzung ohne Vertrag: Dann ist ein Abmahnschreiben ein anwaltliches Schreiben wegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverletzung oder wegen sonstiger Rechtsverstöße (z.B. Markenrechts- oder Namensanmaßung, Persönlichkeitsverletzung, Rufschaden, üble Nachrede oder ähnliches) verbunden mit der Aufforderung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung schriftlich abzugeben und Schadenersatz zu zahlen und/oder Auskunft über den Umfang der Verletzung zu geben. Die Abmahnung soll dem Verletzer oder der, den der Abmahner dafür hält, den Weg zeigen, wie aus Sicht des Rechteinhabers der Streit ohne Einschaltung der Gerichte aus der Welt geschaffen wird.

 

Einige Tipps, wie Sie als Abgemahnter damit umgehen sollten:
 

1. Plausibiltät der Rechteinhaberschaft des Abmahners prüfen

Die meisten Abmahnschreiben sind echt. Aber es gibt auch Fake-Abmahnungen. Wenn es sich nicht um eine bekannte Amwaltskanzlei handelt: Prüfen Sie oder lassen Sie vom Anwalt prüfen, ob der angebliche Rechteinhaber (Auftraggeber in dessen Rechte angeblich verletzt wurden) tatsächlich Urheber oder Wettbewerber ist oder sein Geschäft z.B. bereits eingestellt hat und ob der Rechtsanwalt, der die Abmahnung ausgesprochen hat, tatsächlich als Rechtsanwalt zugelassen ist. Nur bei offensichtlichen Fake-Abmahnungen können sie diese ignorieren. Andernfalls sollte fristgemäß geprüft und je nach Ergebnis reagiert werden, um einen teuren Rechtsstreit im Eilrechtsschutz zu vermeiden.


2. Prüfen Sie, ob der Vorwurf zum angegebenen Zeitpunkt zutreffen kann und wer als Täter in Betracht kommt (Angehöriger/Mitarbeiter/Kollege, die zum Tatzeitpunkt Zugriff auf die Geräte bzw. den Anschluss hatten). Hierzu können Sie, Software am Gerät/an Ihren Geräten, Verlauf des Browsers Ihres PC, Email, Logfiles oder Ereignisprotokolle mit den IP-Adressen zum Tatzeitpunkt anschauen und bei Unstimmigkeiten Zeugen hinzuziehen und Screenshots (Bildschirmausdrucke machen). Ferner in Frage kommende Angehörige befragen, welche zur Tatzeit als Angehöriger/Mitarbeiter/Kollege Zugriff erlangt haben und die Verletzung veranlasst haben könnte.

3. Beachten Sie die Frist, die Ihnen von der Anwaltskanzlei für die Unterlassungserklärung gesetzt wurde. Abmahnungen sind ernst zu nehmen und sollten rechtzeitig geprüft und beantwortet werden, um gerichtliche Verfügungen, Mahnbescheide oder gar Klagen zu vermeiden.

4. Rufen Sie nicht selbst bei dem Abmahner oder der Abmahnkanzlei an - die Aussagen können später gegen Sie verwendet werden. Sie müssen nicht sich selbst oder Angehörige mit einer Straftat belasten, um sich zu verteidigen.

5. Anwaltlichen Rat einholen. Lassen Sie klären, ob die Auftraggeber und deren Aufforderungen berechtigt sind und ob zumindest eine abgeänderte Unterlassungserklärung ohne Schuldeingeständnis, aber verbindlich zur Abwendung eines Rechtsstreits hierüber, abgegeben werden sollte. Auch Fragen der Beweissicherung und Verjährung können für Ihren Fall wichtig sein. Denn die beigefügten Erklärungen der Abmahnkanzleien gehen meist unnötig weit oder sind zu unklar formuliert. Sie binden sich aber dann mit der Unterschrift über 30 Jahre und länger und können diese Unterlassungsverträge normalerweise nicht mehr aus der Welt schaffen.

Rufen Sie mich für eine Terminvereinbarung an oder senden Sie mir Ihre Anfrage mit der Abmahnung unverbindlich zu (Kontaktdaten bitte nicht vergessen!). Ich melde mich dann umgehend im Rahmen meiner üblichen Öffnungszeiten bei Ihnen telefonisch oder per Email bei Ihnen und mache ein transparentes Angebot. Ein Mandatsverhältnis wird durch Ihre Anfrage nicht begründet. Sie können auch mein Online-Kontaktformular verwenden.

 

Stefanie Hagendorff - Fachanwältin für Informationstechnologierecht (IT-Recht)+49 6172 688014+49 6172 688014 info@kanzlei-hagendorff.de

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